Klimagesetz JETZT!

Warum brauchen wir ein Klimagesetz? 

Klimaschutz ist ein globales Projekt. Wirksamer Schutz ist gerade für uns Alpenländer notwendig. Hier erhöht sich die Durchschnittstemperatur doppelt so schnell wie im weltweiten Durchschnitt. Südtirol hat sich mit dem Klimaplan 2040 für den Klimaschutz entschieden. Derzeit sind wir aber noch nicht sicher auf dem richtigen Weg. So zeigt das Emissionsinventar für 2022 sogar eine Erhöhung der gesamten Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 2019.

Ohne ein Klimagesetz bliebe die Nicht-Erreichung der Klimaziele folgenlos, wie schon beim Klimaplan 2011 geschehen.

Ein Landes-Klimagesetz stellt daher den logischen zweiten Schritt dar. Das Gesetz erhebt den Klimaschutz zu einem übergeordneten Imperativ für die restliche Gesetzgebung und Landesplanung. Es verleiht dem Klimaschutz einen höheren Stellenwert im Bewusstsein der Bevölkerung.

Was regelt ein Klimagesetz?  

Es definiert klare Ziele, Verantwortlichkeiten und Verfahren für Klimaschutz und Energiewende. Daraus leiten sich sektorale Gesetze wie z.B. der Photovoltaik-Ausbau und die Umrüstung der Gebäudeheizungen ab. Das Gesetz legt als oberstes Ziel „Klimaneutralität” fest. Es schafft eine Planungshierarchie:

• Landesfachpläne (z.B. Mobilitätsplan) müssen den Klimazielen folgen

• Großprojekte werden auf die Einhaltung der Klimaziele geprüft

• Klimaverträglichkeit als Kriterium für die Gewährung von Landesförderungen 

Wir brauchen eure Unterstützung

Unser Anliegen ist dringend. Jede Verzögerung beim Klimaschutz gefährdet die Erreichung  der Klimaneutralität bis 2040. 

Wir wollen der Regierung und dem Landtag zeigen: Ein Klimagesetz ist nötig und hat breite Unterstützung. Deshalb wollen wir gemeinsam mit euch eine Plattform von Unterstützenden für ein Landes-Klimagesetz bilden. Gemeinsam verfassen wir ein Manifest und bereiten eine Sensibilisierungskampagne vor. Jetzt mitmachen!

Zentrale Punkte eines Klimagesetzes und weitere Beispiele gibt es in unserer Broschüre: